Patentstreit Apple vs. Motorola: Dem Richter wird's zu bunt
Dem zuständigen Richter platzt der Kragen: Im Patentstreit zwischen Apple und Google-Tochter Motorola will er sich nicht mehr einmischen. Er stellt das Verfahren ein. Der Richter kritisierte, dass es in dem Streit eher um Wettbewerbsfragen als um juristisch relevante Verstöße gehe.
Dem zuständigen Richter platzt der Kragen: Im laufenden Patentstreit zwischen Apple und Google-Tochter Motorola will er sich nicht mehr entscheiden. Er stellt das Verfahren ein. Richter Richard Posner kritisierte, dass es in dem Streit eher um Wettbewerbsfragen als um juristisch relevante Verstöße gehe. Der Wunsch von Motorola, Produkte zu verkaufen, die mit dem iPhone von Apple in Wettbewerb stünden, sei durchaus legal, betonte er in der am späten Freitag in Chicago ergangenen Entscheidung. Keine der beiden Seiten habe aber ausreichende Beweise für Schäden vorgelegt, erklärte Posner zum aktuellen Fall. Einstweilige Verfügungen schloss er deshalb aus. Die Einstellung des Verfahrens wurde zudem noch mit der Maßgabe verknüpft, dass die gleiche Klage nicht erneut eingereicht werden darf.
Damit ergibt sich eine neue Entwicklung im Konkurrenz-Kampf der Smartphone- Hersteller. Sie versuchen, sich derzeit mit Patentklagen zu lähmen und damit Marktvorteile zu erlangen. Auch in Deutschland laufen mehrere Verfahren.
In dem nun entschiedenen Fall hatte Apple dem Rivalen Motorola Ende 2010 vorgeworfen, mit seinen Android-Smartphones vier Patente zu verletzen. Motorola reagierte mit einer Gegenklage. Der Richter hatte bereits Anfang Juni in einer vorläufigen Entscheidung erklärt, dass der Fall eingestellt werden sollte, weshalb die Entscheidung jetzt nicht überraschte. Nun können die Beteiligten nur noch vor ein Berufungsgericht ziehen. dpa/aj
