Allerdings kann Facebook grundsätzlich erst mal rechtlich nicht für fremdenfeindliche Kommentare belangt werden. "Facebook genießt die gesetzlichen Privilegien eines Plattform-Betreibers, die Facebook davor schützen, für jedwede Äußerung eines Nutzers verantwortlich gemacht zu werden", sagt Thorsten Feldmann, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht. Facebook hafte aber, nachdem es Kenntnis von solchen Kommentaren habe und diese nicht entferne, so Feldmann.

Facebook lenkt nun allerdings ein und will sich mit dem  Bundesjustizminister Heiko Maas treffen. "Wir begrüßen das Schreiben von Bundesminister Heiko Maas und nehmen die Bedenken sehr ernst", erklärte eine Facebook-Sprecherin. Facebook sei kein Ort für Rassismus. Entsprechende Inhalte verstießen eindeutig gegen die Gemeinschaftsstandards. "Wir appellieren an die Menschen, unsere Plattform nicht für die Verbreitung von Hassrede zu benutzen."

An einem Austausch mit Maas darüber, was Gesellschaft, Unternehmen und Politik gemeinsam gegen die Fremdenfeindlichkeit in Deutschland tun könnten, sei Facebook sehr interessiert, teilte das Online-Netzwerk mit. Eine Zusage zu dem von Maas vorgeschlagenen Termin am 14. September enthielt das Statement nicht. (dpa/lih)

Update: Facebook Deutschland hat nach einem Bericht des "Mannheimer Morgen" Fehler bei der Löschung von rassistischen Inhalten eingeräumt. "Es ist bedauerlich, dass gelegentlich Fehler gemacht werden. Wir wissen, dass dies frustrierend sein kann", sagte ein Sprecher der Zeitung. Er räumte ein, dass für das Löschen von rassistischen Inhalten nicht die deutschen Mitarbeiter zuständig seien, sondern Teams im Ausland. Diese suchten nicht gezielt nach Einträgen mit fremdenfeindlichem Inhalt.