Der Riegelein-Hase darf weiterhin in den Regalen bleiben.
Der Riegelein-Hase darf weiterhin in den Regalen bleiben. © Foto:Confiserie Riegelein

Markenrecht | | von Ulrike App

Goldhasen-Streit: Lindt & Sprüngli scheitert beim Bundesgerichtshof

Rund 12 Jahre beschäftigte der Goldhasen-Streit die Gerichte. Jetzt muss sich Lindt & Sprüngli endgültig geschlagen geben. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe lehnte am Gründonnerstag eine Nichtzulassungsbeschwerde des Schweizer Konzerns ab. Der Anlass des Streits: Lindt & Sprüngli beanspruchte den goldenen Sitzhasen für sich und meldete ihn im Jahr 2000 als dreidimensionale Marke an - zum Ärger vieler Konkurrenten. Unter anderem die Confiserie Riegelein hätte also ihre Goldhasen vom Markt nehmen müssen. Das Unternehmen aus Cadolzburg wehrte sich aber dagegen vor Gericht.

"Lindt ist keineswegs der Erfinder des Goldhasen", so Peter Riegelein, geschäftsführender Gesellschafter der Confiserie Riegelein. Für den Rechtsanwalt der fränkischen Firma, Daniel Terheggen von der Kanzlei Lindner Blaumeier, ist damit "ein Präzedenzfall im Markenrecht entschieden". "Bei diesem Prozess ging es aus rechtlicher Sicht um die grundsätzliche Frage, ob alte Formen wie die seit Jahrzehnten üblichen Sitzhasen in Goldfolie nachträglich durch eine Markenregistrierung monopolisiert werden können und dann der Weitervertrieb schon lang im Markt etablierter und älterer Produkte rechtlich untersagt werden kann", erklärt er.

"Wir sind sehr, sehr enttäuscht, müssen die Entscheidung aber akzeptieren", sagte eine Lindt-Sprecherin der Nachrichtenagentur dpa. Die Schweizer können sich nach der Entscheidung, jedoch mit einer anderen Tatsache trösten: Laut einer aktuellen Online-Umfrage des Hamburger Marktforschungsinstituts MediaAnalyzer ist der Goldhase von Lindt die liebste Osterleckerei der Deutschen.

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