Die Schockfotos kommen - der Bundestag hat an diesem Donnerstag ein entsprechendes Gesetz gemäß deutschem Recht verabschiedet.
Die Schockfotos kommen - der Bundestag hat an diesem Donnerstag ein entsprechendes Gesetz gemäß deutschem Recht verabschiedet. © Foto:Europäische Kommision/Screenshot "Implementing the Tobacco Products Directive"

Werberegulierung | | von Deutsche Presse-Agentur

Tabak: Deutschland führt Schockbilder im Mai ein

Die Schockfotos kommen: Raucher müssen sich von Ende Mai an auf abschreckende Bilder und größere Warnhinweise auf Zigarettenschachteln einstellen - das ist die Essenz des Gesetzes, das der Deutsche Bundestag an diesem Donnerstag verabschiedet hat. Nach EU-Vorgaben müssen nun zwei Drittel der Vorder- und Rückseite von Zigaretten- und Drehtabak-Packungen für kombinierte Warnbilder und aufklärende Texte reserviert sein.

Die Deadline für die Umsetzung der 2014 mühsam ausgehandelte EU-Tabakrichtlinie in Deutschland ist der 20. Mai 2016: Erzeugnisse, die nach den alten Regelungen bis zu diesem Termin hergestellt wurden, können ein Jahr lang weiter verkauft werden. Im Verbot ebenfalls enthalten sind Aromen, die den Tabakgeschmack überdecken. Nur für Mentholzigaretten gilt eine Übergangsfrist bis 2020. Der Bundesrat muss der Reform noch zustimmen, was jedoch als wahrscheinlich gilt - Deutschland ist verpflichtet, die entsprechende Tabakrichtlinie der EU in deutsches Recht umzusetzen.

Die Zigarettenhersteller erwarten zudem weitere Regelungen: Kleine Packungen sind für bestimmte Tabakwaren ebenso verboten wie "irreführende Elemente auf Verpackungen". Die Schachteln müssen künftig ein individuelles Erkennungs- und ein Sicherheitsmerkmal tragen - Fälschungen sollen damit leichter erkennbar sein. Für neue Tabakerzeugnisse gibt es ein Zulassungsverfahren. Werbeverbote betreffen ebenfalls E-Zigaretten und die dazu angebotenen Nachfüllbehälter.

In der Politik fällt das Echo auf die verabschiedete Tabakrichtline geteilt aus: Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) erklärt, mit den Bildern von offenen Raucherbeinen wolle man Nichtrauchern den Griff zur Zigarette "vergällen". Linken und Grünen gehen die Regelungen allerdings nicht weit genug. Sie forderten in der Debatte vor allem ein vollständiges Werbeverbot.

Die Reaktionen der Hersteller fallen dagegen einstimmig aus. Die Rede ist von einem "rabenschwarzen Tag für die deutsche Tabakwirtschaft". Der Deutsche Zigarettenverband (DZV) und der Verband der deutschen Rauchtabakindustrie (VdR) beklagten, das Gesetz führe zu einem Verlust von vielen Arbeitsplätzen bei kleinen und mittelständischen Produzenten.

Tabak: Deutschland führt Schockbilder im Mai ein

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