KEF bleibt hart: Gebühr verharrt bei 17,98 Euro
17,98 Euro pro Monat an Rundfunkgebühren sollen es über das Jahr 2012 hinaus bleiben. Trotz Wechsel von Gebühr zu Haushaltsabgabe will die Gebührenkommission KEF daran festhalten. Warum sich die ARD dennoch freut...
Allen Mehrbedarfs-Anmeldungen zum Trotz: Die Gebührenkommission KEF will die derzeitige monatliche Gebühr in Höhe von 17,98 Euro über 2012 hinaus festzurren. Das geht aus dem Entwurf des 18. KEF-Berichts hervor, der am Donnerstag bei ARD, ZDF und Deutschlandradio eingegangen ist. Zwar stellt die Kommission einen zusätzlichen Bedarf für die öffentlich-rechtlichen Sender fest. Allerdings hält sie eine verlässliche Prognose der Erträge nach der Umstellung auf das neue Beitragsmodell im Jahr 2013 – die so genannte Haushaltsabgabe - nicht für möglich. Damit begründet die KEF ihre Empfehlung zu einem stabilen Beitrag.
Die ARD begrüßt diese Haltung. Denn auch wenn noch unklar ist, ob die Anstalten weiterhin die gleiche Summe aus dem Gebührentopf erhalten oder ob sie mit ihrer üblichen Anmeldung an Mehrbedarf ins Leere laufen und sparen müssen – damit wäre die monatliche Gebühr "für mindestens sechs Jahre stabil", wie es die ARD formuliert. Mit "ihren Einsparungen in Milliardenhöhe und der historisch niedrigen Finanzbedarfsanmeldung" habe die ARD eine wichtige Voraussetzung für die von der KEF empfohlene Beitragsstabilität geschaffen, so der Senderverbund. Diese Stabilität sei eine wichtige Grundlage für die Akzeptanz des neuen Beitragsmodells, heißt es – wohl auch mit Blick auf die übrig gebliebenen Länder, die bis Jahresende den Staatsvertrag noch absegnen müssen, um die Haushaltsabgabe überhaupt an den Start zu bringen.
Die KEF wird den Entwurf des 18. KEF-Berichts Ende Oktober mit den Ländern beraten und auch die Rundfunkanstalten miteinbeziehen. Voraussichtlich im Januar 2012 wird der Bericht dann veröffentlicht.
