Samsung: Europaweites Verkaufsverbot für Mini-Tablet

Samsung hat gegen Apple schon wieder den Kürzeren gezogen. Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hat das Mini-Tablet Galaxy Tab 7.7 des südkoreanischen Herstellers vom europäischen Markt verbannt. Das Gericht verhängte wegen zu großer Nähe zu einem von Apple geschützten Designmuster ein europaweites Verkaufsverbot für das Gerät. Im Gegensatz zum Landgericht sah sich das Oberlandesgericht europaweit zuständig, weil die deutsche Samsung-Tochter als Niederlassung der koreanischen Muttergesellschaft einzustufen sei.

Das Vertriebsverbot für das 7.7 gilt nicht für Deutschland - hierzulande hatte Samsung es allerdings nach dem Verbot des "großen Bruders" 10.1 gar nicht erst auf den Markt gebracht. Apple scheiterte zugleich mit dem Versuch, ein bundesweites Vertriebsverbot für das modifizierte größere Tablet-Modell Galaxy Tab 10.1N zu erzwingen. Er ist die Nachfolge-Version des in Deutschland verbotenen Modells 10.1. Das abgewandelte Modell 10.1N sei ausreichend weit vom Apple-Design entfernt, befand nach dem Landgericht auch das Oberlandesgericht. Durch die markante Firmenbezeichnung, den breiteren Rand und die Lautsprecherschlitze sei "die Grenze gewahrt", sagte der Vorsitzende Richter Wilhelm Berneke. dpa/lr