Wahlkampf:
Braucht Deutschland einen Digitalisierungsminister?
Politiker wie Grünen-Chef Cem Özdemir plädieren für ein Digitalministerium.
„Ist ein Digitalisierungsminister sinnvoll?”
Im Wahlkampf darf ein solches Thema nicht fehlen: die Digitalisierung. Grünen-Chef Cem Özdemir belebt jetzt wenige Monate vor der Bundestagswahl eine eigentlich alte Diskussion, die jedoch aktueller denn je ist. Er fordert die Einführung eines Digitalministeriums auf Bundesebene. "Wenn Sie in der Bundesregierung über das Thema Digitalisierung reden wollen, müssen Sie das halbe Kabinett treffen", sagte Özdemir am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Dafür müsse es eine Adresse geben, wo die Kompetenzen gebündelt werden. "Von mir aus gerne einen Digitalisierungsminister."
Infrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte sich bereits für ein Digitalministerium nach der Bundestagswahl ausgesprochen. Doch: Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) wies diesen Vorstoß zurück. Die FDP fordert in ihrem Wahlprogramm ebenfalls ein Digitalministerium.
Nachholbedarf sieht Özdemir beim Breitbandausbau. "Die Firmen brauchen Glasfaser, damit sie wettbewerbsfähig sind", sagte er dem Sender. Beim Einsatz von Tablets und Computern in Schulen hinke Deutschland im Vergleich zu anderen EU-Ländern hinterher. "Das gehört in die Ausbildung in der Schule." Auch in der Berufsausbildung und in der Weiterbildung von älteren Arbeitskräften müsse es entsprechende Angebote geben. (mit dpa)