Kritik nach Anhörung :
Facebook-Chef Zuckerberg: "Zu kurz, zu flach" für EU-Politiker

Mark Zuckerberg konnte im EU-Parlament viele Fragen nach Facebook einfach verhallen lassen. Viele Politiker reagieren sauer.

Text: W&V Redaktion

Der Auftritt von Facebook-Gründer Mark Zuckerberg lässt in Brüssel viele Fragen offen.
Der Auftritt von Facebook-Gründer Mark Zuckerberg lässt in Brüssel viele Fragen offen.

Facebook-Chef Mark Zuckerberg ist bei seiner Anhörung im Europaparlament fast allen unangenehmen Fragen problemlos ausgewichen. Zugelassen waren nur Sammelfragen – das ermöglichte es dem 34 Jahre alten Tech-Milliardär, mit allgemeinen Einlassungen zu den angesprochenen Themen statt konkreter Antworten zu reagieren. Dabei war Zuckerberg am Dienstagabend in Brüssel von den Fraktionsspitzen viel härter rangenommen worden als bei seinem Anhörungs-Marathon im US-Kongress.

"Das war zu kurz, das war zu flach, das war nicht substanziell genug", sagte der Fraktionschef der europäischen Sozialdemokraten, Udo Bullmann, und sprach von einem Formatfehler. "Man hätte Ping-Pong spielen müssen." Das Bündeln der Fragen ist nach Auskunft des Europaparlaments generell üblich bei der so genannten Conference of Presidents mit dem Kreis der Fraktionsvorsitzenden.

Mehrere beteiligte Europapolitiker kritisierten hingegen Zuckerbergs Antworten sowie das Format. "Er war nicht sehr überzeugend und hat nicht auf all unsere Fragen geantwortet", schrieb der Fraktionschef der konservativen EVP, Manfred Weber, auf Twitter. Allerdings habe der Zuckerberg-Besuch gezeigt, dass Facebook die europäischen Nutzer wertschätze.

"Keine Antwort ist auch eine Antwort", sagte Jan Philipp Albrecht von den Grünen. Der Abend habe deutlich gemacht, dass Facebook nicht in der Lage sei, die Sorgen der europäischen Verbraucher aufzulösen. Die Politik müsse deshalb künftig noch deutlicher bei Facebook hinsehen.

Die Fraktionsspitzen wollten unter anderem wissen, warum Facebook die vom Datenskandal um Cambridge Analytica Betroffenen nicht bereits 2015 informierte und ob Zuckerberg an dieser Entscheidung beteiligt gewesen sei. Und ob der Fall "nur die Spitze eines Eisbergs" war. Sie sprachen an, dass Facebook zum Beispiel über den Like-Button auch einige Daten von Nicht-Mitgliedern sammele - und auch eine konkurrenzlose Rolle Facebooks, nachdem Konkurrenten mit ähnlichen Online-Netzwerken aus dem Geschäft gingen.

Mit besonders scharfen Worten fiel Guy Verhofstadt, Fraktionschef der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa, auf. Zuckerberg müsse sich entscheiden, ob er in die Geschichte in einer Reihe mit Technologie-Innovatoren wie Apple-Gründer Steve Jobs und Microsoft-Gründer Bill Gates eingehen werde - oder als "ein Genie, das ein digitales Monster geschaffen hat, das unsere Demokratien zerstört".

"Mir ist bewusst, dass es viele konkrete Fragen gab, auf die ich nicht konkret eingehen konnte", sagte der Facebook-Chef zum Schluss. Man werde sie nachträglich beantworten. Einige der Fraktionschefs machten ihrer Unzufriedenheit Luft.

Zum Auftakt entschuldigte sich Zuckerberg abermals für den jüngsten Datenskandal um Cambridge Analytica. Facebook habe das Ausmaß seiner Verantwortung unter anderem im Kampf gegen den Missbrauch von Nutzer-Informationen durch App-Entwickler nicht erkannt, sagte Zuckerberg am Dienstag bei einem live übertragenen Treffen mit Fraktionsspitzen. "Das war ein Fehler und es tut mir leid." Das waren ähnliche Worte wie bei Zuckerbergs insgesamt zehnstündigem Auftritt im US-Kongress.

Im März war bekanntgeworden, dass sich die britische Firma Cambridge Analytica Zugang zu Daten von Millionen Facebook-Nutzern verschafft hatte. Mit Hilfe der Daten sollen etwa Wähler im US-Präsidentschaftswahlkampf zugunsten von Donald Trump mit Wahlwerbung beeinflusst worden sein. Facebook hatte sich wiederholt entschuldigt und diverse Konsequenzen gezogen.


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