Justizminister Mass zu Facebook, Twitter und Youtube :
Hass-Kommentare: Maas droht Facebook & Co. Konsequenzen an

Bundesjustizminister Heiko Maas versucht auf Facebook, Twitter und Youtube Druck auszuüben. Er setzt eine Frist.

Text: W&V Redaktion

Bundesjustizminister Heiko Maas versucht auf Facebook, Twitter und Youtube Druck auszuüben.
Bundesjustizminister Heiko Maas versucht auf Facebook, Twitter und Youtube Druck auszuüben.

Justizminister Heiko Maas hat den Betreibern von Internetportalen und sozialen Netzwerken angesichts einer drastisch steigenden Zahl von Hasspostings eine Frist gesetzt. Er erwarte bis März 2017 "deutliche Verbesserungen" bei der Löschung strafbarer Hass-Kommentare, sagte Mass dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Ändere sich nichts, würden die Unternehmen stärker in die Pflicht genommen. In dem am Mittwoch vom Kabinett verabschiedeten Bericht zur Lebensqualität in Deutschland äußert sich die Regierung besorgt, nachdem die Fälle von Hasskriminalität im Internet 2015 im Vergleich zum Vorjahr um 176 Prozent auf 3.084 Hasspostings gestiegen waren.

"In Europa diskutieren wir derzeit über eine Richtlinie zu audio-visuellen Medien", sagte Maas. Sie werde die Verantwortung von Medienanbietern für die Inhalte regeln, die sie verbreiteten. "Bislang sind Soziale Netzwerke insofern privilegiert, sie zählen nicht zu solchen Anbietern. Wir sollten uns fragen, ob das auch weiterhin sachgerecht ist", sagte der Justizminister.

Der Bericht misst mit Hilfe von Indikatoren unter anderem die Wohlstandsverteilung, Gesundheit, Bildungschancen und den sozialen Zusammenhalt. Er basiert auf einem breit angelegten Bürgerdialog, an dem rund 16.000 Bürgerinnen und Bürger teilgenommen haben. Die Bundesregierung hatte die Menschen von April bis Oktober 2015 befragt. Die Bundesregierung will aus den Erkenntnissen auch Handlungshinweise für ihre Regierungsarbeit ableiten. Nach Angaben aus Regierungskreisen kostete das über zwei Jahr laufende Projekt etwas mehr als 3,5 Millionen Euro. (dpa)


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