Land Berlin verliert gegen Betreiber der Seite Berlin.com

Berlin ist keine Marke: Das Berliner Landgericht hat die Unterlassungsklage des Landes Berlin gegen die US-Firma World Media Group, die das kommerzielle Portal Berlin.com betreibt, zurückgewiesen. Das Wort Berlin in der URL sei eine "Ortsbezeichnung mit lediglich beschreibendem Charakter".

Text: Markus Weber

Das Berliner Landgericht hat die Unterlassungsklage des Landes Berlin gegen die US-Firma World Media Group, die das kommerzielle Portal Berlin.com betreibt, als unbegründet zurückgewiesen. Das Land sah eine Verwechslungsgefahr mit dem offiziellen Hauptstadtportal Berlin.de und hatte deswegen im vergangenen Jahr eine Einstweilige Verfügung gegen den privaten Seitenbetreiber durchgesetzt. Seither waren auf der Internetseite nur noch Informationen über andere europäische Hauptstädte zu finden.

Das Wort Berlin in der URL sei eine "Ortsbezeichnung mit lediglich beschreibendem Charakter", zitiert der Online-Newsdienst Meedia nun aus dem schriftlichen Urteil. Ein Namensrecht werde nicht verletzt. Der Städtename sei vielmehr Allgemeingut - so würde er ja beispielsweise auch von Stadtplanherstellern und Fußballfans frei verwendet. Auch hier denke keiner an einen unbefugten Namensgebrauch.


Autor:

Markus Weber, Redakteur W&V
Markus Weber

ist in der Online-Redaktion für Agenturthemen zuständig. Bei W&V schreibt er seit 15 Jahren über Werbeagenturen. Volontiert hat er beim Online-Marketing-Titel „E-Market“. 2010 war er verantwortlich für den Aufbau der W&V-Facebookpräsenz. Der Beinahe-Jurist mit kaufmännischer Ausbildung hat ein Faible für Osteuropa.