Auch Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) hat die zwischenzeitliche Blockade des Satiremagazins als "Zensur" kritisiert. "Nun tritt ein, wovor wir bereits bei der Verabschiedung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes gewarnt haben", sagte BDZV-Hauptgeschäftsführer Dietmar Wolff. Die Plattformbetreiber entschieden "im Zweifel gegen die Meinungsfreiheit", um mögliche Geldstrafen zu vermeiden. 

Das seit Jahresbeginn Januar geltende Netzwerkdurchsetzungsgesetz aus dem Haus von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) verlangt von Diensten wie Facebook, Twitter oder Youtube, klar strafbare Inhalte binnen 24 Stunden nach einem Hinweis löschen.

Übrigens: Auch der AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier ist mit einem rassistischen Kommentar bei Twitter aufgefallen - über Noah Becker, den Sohn der Tennis-Legende Boris Becker. Der bereits am Dienstag im Kurznachrichtendienst gepostete Satz "Dem kleinen Halbneger scheint einfach zu wenig Beachtung geschenkt worden zu sein, anders lässt sich sein Verhalten nicht erklären." wurde später gelöscht.

Becker, der unter anderem als DJ arbeitet, hatte in einem Interview erklärt, Berlin sei im Vergleich zu London oder Paris eine "weiße Stadt". Er sagte, er selbst sei "wegen meiner braunen Hautfarbe attackiert worden".

W&V Online/dpa


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