FDP klinkt sich in Diskussion um Rundfunkgebühren ein

Die FDP fordert, wie bereits 2006, die so genannte Medienabgabe pro Kopf - und will damit die bisherigen Regelungen zur Rundfunkgebühr ablösen.

Text: Katharina-Viktoria Drexler

In der jetzt neu entbrannten Diskussion um Einsatz der Rundfunkgebühren und Sparverhalten von ARD und ZDF kommt die FDP mit ihrem alten Vorschlag der Medienabgabe um die Ecke. Demnach soll die bisher gültige Gerätekoppelung durch eine von jedem erwachsenen Bürger mit eigenem Einkommen geleistete Medienabgabe abgelöst werden. "Die Medienabgabe ist gerecht, denn sie belastet niemanden mehrfach. Sie ist transparent, denn jeder Bürger weiß, wie viel er wofür bezahlt und würde mit 10 Euro unter der derzeit zu zahlenden Rundfunkgebühr liegen“, sagt die medienpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag, Julika Sandt.

Anlass der neuen Debatte: Die Gebührenkommission KEF hat in ihrem 17. Bericht diese Woche die Ausgaben der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten analysiert und ARD und ZDF für ihren geringen Sparwillen gerügt. In ihrem Bericht hat die KEF unter anderem die Finanzierung der Spartenkanäle des ZDF als auch die Überschreitung der Obergrenze der Online-Angebote von ARD, ZDF und Deutschlandradio von 0,75 Prozent des Gesamtaufwands kritisiert.

Die FDP hatte 2006 schon einmal eine Reform der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mittels der Medienabgabe gefordert. Die Länder haben sich allerdings bereits darauf verständigt, dass über zwei Modelle in den kommenden Monaten debattiert wird: Eine modifizierte Form der aktuellen Rundfunkgebühr, die auch mobile Empfangsgeräte beinhaltet, oder aber eine geräteunabhängige Haushaltsabgabe. Letztere wird aktuell durch ein Gutachten auf ihre Verfassungsmäßigkeit hin überprüft. Aus dem KEF-Bericht erliest sich, dass eine Erhöhung der Gebühr nicht nötig sei, würden ARD und ZDF dem auferlegten Sparauftrag nachkommen.