Tagesschau.de: G+J erwägt Klage gegen die ARD

Der Streit um den Onlineauftritt der Tagesschau geht in die nächste Runde: Das Hamburger Verlagshaus Gruner + Jahr schließt eine Klage gegen den Norddeutschen Rundfunk (NDR) nicht aus.

Text: Gregory Lipinski

Der Streit um den Onlineauftritt der Tagesschau geht in die nächste Runde: Das Hamburger Verlagshaus Gruner + Jahr schließt eine Klage gegen den Norddeutschen Rundfunk (NDR) nicht aus. G+J behalte sich sowohl zivilrechtliche Schritte wie "den Weg über die Verwaltungsgerichte" vor, erklärt ein Verlagssprecher gegenüber W&V.

Auslöser ist eine Beschlussvorlage des NDR-Rundfunkrats. Die TV-Kontrolleure räumen dort der Anstalt weitgehende Freiräume für den Ausbau des Online-Portals Tagesschau.de ein. Dies führte zu einem Aufschrei unter den deutschen Verlagshäusern, die darin einen Verstoß gegen den neuen Rundfunkstaatsvertrag sehen.Dieser sieht für öffentlich-rechtliche Online-Angebote verschiedene Beschränkungen vor.Der Zeitschriftenverlegerverband VDZ hatte deshalb vergangene Woche seine Mitglieder aufgefordert, gegen den NDR zu klagen.

Gruner + Jahr will nun bei der Politik auf eine Änderung des Rundfunkstaatsvertrags dringen. Man werde "verstärkt den Gesetzgeber auffordern, die - offenbar bislang leerlaufende - Beschränkung der Online-Presse im Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien so deutlich zu formulieren, dass auch der NDR sie versteht", sagt ein Verlagssprecher. Zumindest im Hamburger Rathaus könnte der Verlag allerdings auf taube Ohren stoßen. Bürgermeister Ole von Beust stellt bereits klar, dass er gegen die Pläne des NDR kein Veto einlegen wird.