EU:
EU-Parlament beschließt niedrigere Steuern auf E-Books
E-Books könnten in Deutschland bald billiger werden. Dafür sorgen zwei Entscheidungen aus Brüssel.
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Elektronische Bücher, Zeitungen und Zeitschriften könnten bald niedriger besteuert und somit billiger werden. Das Europaparlament stimmte am Donnerstag einer Richtlinie zu, nach der die EU-Staaten die Mehrwertsteuer der elektronischen Ausgaben wie bei Druckerzeugnissen senken dürfen. Ob die Länder dem folgen und ob die Ermäßigung an Verbraucher weitergeben wird, ist offen. Die Bundesregierung ist für die Steuersenkung. Für gedruckte Bücher und journalistische Erzeugnisse gilt in Deutschland ein ermäßigter Satz bei der Mehrwertsteuer von sieben statt 19 Prozent.
Verleger hatten gefordert, elektronische Ausgaben genauso zu behandeln. Derzeit müssen sie EU-weit mit mindestens 15 Prozent besteuert werden. Nun können die Mitgliedsstaaten den jeweils für Printprodukte gültigen Satz anwenden.
"Unsere Art zu lesen hat sich in den vergangenen Jahren rasch verändert", erklärte der zuständige Berichterstatter Tom Vandenkendelaere aus Belgien. "Es ergibt keinen Sinn mehr, zweifaches Maß anzulegen und eine Onlinezeitung höher zu besteuern als eine, die man in einem Laden kauft."
Die EU beeinflusst auch mit einer anderen Maßnahme den E-Book-Markt: Online-Händler Amazon lockerte jüngst auf Brüsseler Druck die Auflagen für Verleger elektronischer Bücher. Das Unternehmen hat sich verpflichtet, umstrittene Vertriebsvereinbarungen künftig nicht mehr durchzusetzen. Die Brüsseler Wettbewerbshüter hatten kartellrechtliche Bedenken. Sie fürchteten, dass die Klauseln den Wettbewerb behindern und Preise in die Höhe treiben könnten.
Die Vereinbarungen, die der Online-Händler nun nicht mehr durchsetzen will, sahen vor, dass Verleger Amazon informierten, wenn dessen Konkurrenten andere oder günstigere Konditionen erhielten. Zudem mussten sie dem Unternehmen mindestens ebenso gute Bedingungen gewähren. Dabei ging es laut EU-Kommission um die Preisgestaltung, aber unter anderem auch um Geschäfts- und Vertriebsmodelle. Amazon zeigte sich erfreut über die Einigung. (app/dpa)
