Rückblende: Der neue Rundfunkbeitrag hat die bisherige Rundfunkgebühr zum 1. Januar 2013 ersetzt. Seither ist jeder deutsche Haushalt zur Zahlung verpflichtet, egal ob dort ein Empfangsgerät steht oder nicht. Allerdings muss nur noch eine Person pro Privathaushalt zahlen – unverändert 17,98 Euro. In Härtefällen gibt es die Möglichkeit, befreit zu werden oder einen ermäßigten Satz zu zahlen. Kritik am Beitrag hat es beispielsweise von Unternehmen mit vielen Filialen gegeben, die nun deutlich mehr belastet werden. Diverse Klagen laufen. Auch Schlupflöcher haben sich aufgetan, um im privaten Bereich der neuen Gebührenform zu entkommen. Dreyer hält nun eine Entlastung von denjenigen für möglich, von denen die Mehreinnahmen kommen. "Es steht das Versprechen der Länder, die zusätzlichen Beitragseinnahmen genau zu evaluieren, um zu sehen, aus welchen Bereichen (Privathaushalte, Unternehmen, öffentliche Institutionen) Mehreinnahmen kommen und dort dann gezielt für Entlastung zu sorgen." ARD und ZDF halten sich bislang mit Kommentaren zurück.

Der ARD-Vorsitzende Lutz Marmor würde eine durch Mehreinnahmen mögliche Senkung des Rundfunkbeitrags "sehr begrüßen", warnt aber vor vorschnellen Plänen. Seit Ende vergangener Woche seien der ARD Schätzungen der Gebührenkommission KEF bekannt, sagt Marmor der "dpa". "Danach könnte es bis 2016 zu deutlichen Mehreinnahmen kommen. Dennoch gilt weiterhin: Es sind vorläufige Schätzungen, die nochmals überprüft werden." Der ARD-Vorsitzende. "Sollte es Mehreinnahmen geben, wäre das für alle eine gute Nachricht. Das hieße nämlich: Der neue Rundfunkbeitrag funktioniert." Allerdings laufe gleichzeitig auch noch eine Untersuchung der Länder, ob bestimmte Einrichtungen durch das neue Modell zu stark belastet werden. Marmor: "Wenn im Ergebnis der Beitrag wirklich gesenkt werden könnte, würden wir diese Entlastung unserer Beitragszahler sehr begrüßen. Darüber müssen aber die Länder auf Basis eines Vorschlags der KEF entscheiden." Wenn, dann könnte eine Senkung erst ab 2015 greifen - sickert im Lauf des Tages durch.

dpa/ps


Autor:

Petra Schwegler, Redakteurin
Petra Schwegler

Die @Schweglerin der W&V. Schreibt seit mehr als 20 Jahren in Print und Online über Medien - inzwischen auch jede Menge über Digitales. Lebt im Mangfalltal, arbeitet in München.