Bundesnetzagentur warnt vor Breitband-Kartellen
Die Bundesnetzagentur warnt vor Behinderungen des Wettbewerbs beim flächendeckenden Ausbau des schnellen Internets. Der Präsident der Behörde, Matthias Kurth warnt davor, dass durch die Zusammenarbeit der Anbieter Wettbewerbsbehinderungen entstehen könnten.
Die Bundesnetzagentur warnt vor Behinderungen des Wettbewerbs beim flächendeckenden Ausbau des schnellen Internets. Zwar befürworte er Kooperationen beim Glasfaserausbau durchaus, sagte der Präsident der Behörde, Matthias Kurth, dem "Handelsblatt". "Allerdings gibt es klare Grenzen. Es darf durch die Zusammenarbeit der Anbieter nicht zu Wettbewerbsbehinderungen kommen, es dürfen keine abgeschotteten Kartelle entstehen", warnte Kurth.
Die Bundesregierung hatte im Februar ihre Breitbandstrategie verabschiedet, die in eine flächendeckende Versorgung mit leistungsfähigen Internetverbindungen zum Ziel hat. Um eine rasche Umsetzung zu ermöglichen, sind auch Kooperationen verschiedener Anbieter möglich und in der Praxis bereits Realität. So verlegen beispielsweise Deutsche Telekom und Vodafone im Rahmen eines Pilotprojektes in Würzburg und Heilbronn gemeinsam Glasfaserleitungen. Weitere Vereinbarungen über solche Pilotprojekte hinaus gibt es allerdings bislang nicht.
"Die Kooperationen werden nicht nur von uns zu beurteilen sein. Wir stehen in dieser Frage in intensivem Kontakt mit dem Bundeskartellamt", sagte Kurth dem Blatt. Der Zugang Dritter zu den Infrastrukturen müsse diskriminierungsfrei möglich sein, sagte der Chefregulierer. "Die Kunst besteht darin, einen Ausgleich der Interessen zu schaffen. Wir werden sehr genau darauf achten, welche Bedingungen die kooperierenden Anbieter Dritten stellen, die ja auch zu Finanzierung Beiträge leisten wollen."
