Alvern Media gewinnt Mediastreit um Zapfpistolen

Alvern Media, Anbieter von Werbung an Tankstellen, hat einen Patentstreit gegen den britischen Mitbewerber Nozzad um Werbung auf Zapfpistolen gewonnen. Nozzad hatte Alvern Media darauf verklagt zu erklären, dass Nozzads Werbeaufsätze auf Zapfpistolen Alverns Patente nicht verletzen würden.

Das Bezirksgericht Den Haag stellte in seinem Urteil vom 13. Dezember 2011 (404708 / KG ZA 11-1177) fest, dass Alvern Media durchaus davon ausgehen darf, Nozzads Werbeaufsätze würden Alverns Patente verletzen. Zum Hintergrund: Anlass des Gerichtsverfahrens bildete im Sommer 2011 die Ausschreibung von neuen Werbeaufsätzen auf Zapfpistolen in den Niederlanden durch eine der weltgrößten Mineralölgesellschaften.