Apple-Prozess: Längerer Verkaufsstopp des Samsung Tabs wahrscheinlich
Im Düsseldorfer Landgericht wird der Prozess um die Patent-Streitigkeiten zwischen Apple und Samsung wieder aufgenommen. Nach einer ersten Anhörung sieht es danach aus, als würde der Verkaufsstopp des Samsung Galaxy Tabs ausgedehnt.
Vor dem Düsseldorfer Landgericht geht es ab diesem Donnerstag wieder um den Ideenklau-Streit zwischen Samsung und Apple. Apple hatte Anfang August in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt per einstweilliger Verfügung einen Verkaufsstopp für das Samsung Galaxy Tab erwirkt. In der Düsseldorfer Verhandlung geht es nun um die Aufrechterhaltung des Verbots. Samsung versuchte zum Auftakt des Prozesses, das von Apple registrierte Geschmacksmuster für einen Tablet-Computer in Frage zu stellen.
Das Gericht unter Vorsitz der Richterin Johanna Brückner-Hoffmann sieht aber deutliche Hinweise dafür, dass die Koreaner mit dem Galaxy Tab 10.1 Markenrechte von Apple verletzt haben. Nach vorläufiger Auffassung der Kammer gebe es zwar Unterschiede im Detail, dennoch stimme der Gesamteindruck der Geräte überein. In ihrer vorläufigen Einschätzung bestätigte die Richterin deshalb einstweilige Verfügung vorerst. Das könne sich allerdings noch ändern, da noch Fragen offen seien. Eine Entscheidung soll erst am 9.September fallen.
dapd/dpa/lr
