Patentstreit:
Endlich Frieden: Apple und Samsung einigen sich
Die Smartphone-Riesen Apple und Samsung beenden ihren Patentstreit - ein Sitzung beim Mediator brachte den Durchbruch. Allerdings betrifft die Einigung nicht die USA. Hier geht der Kampf in die nächste Runde.
Die seit Jahren streitenden Smartphone-Marktführer Apple und Samsung beenden ihren Patentstreit. In den USA geht der Kampf aber weiter - damit wird das größte Schlachtfeld nicht kampflos geräumt. Die gegenseitigen Klagen würden in allen Ländern außer dem Heimatmarkt des iPhone-Konzerns fallengelassen, wie die Unternehmen in der Nacht zum Mittwoch mitteilten. Dazu gehören auch die Verfahren vor deutschen Gerichten. Die Entscheidung kommt überraschend, obwohl sich die Gemüter zuletzt bereits deutlich beruhigt hatten. Es bleibt jedoch abzuwarten, was der Teilfrieden am Ende wirklich wert ist: Die Unternehmen betonten, dass damit keine Lizenzvereinbarung verbunden sei. Dadurch geht der vor US-Gerichten ausgetragene Teil des Konflikts weiter und könnte so auch international wieder aufflammen.
In den Vereinigten Staaten liefern sich die beiden Konzerne die heftigsten Gefechte. Außerhalb der USA gelangen den Rivalen ohnehin nur kleinere Nadelstiche. So konnte Apple 2011 den Verkauf neuer Modelle von Samsung-Tablets in Deutschland für einige Monate aufhalten.
Der Patentstreit von Apple und Samsung tobt schon seit April 2011. Das Unternehmen aus Kalifornien warf seinem Wettbewerber aus Südkorea vor, seine Megaseller iPhone und iPad schamlos kopiert zu haben. Die Scharmützel breiteten sich zu einem weltweiten Konflikt mit rund 50 Klagen in verschiedenen Ländern aus. Jetzt sollen die Verfahren in Deutschland, Australien, Japan, Südkorea, Großbritannien, den Niederlanden, Frankreich und Italien beendet werden.
Der vom 2011 verstorbenen Apple-Gründer Steve Jobs angestoßene Streit hatte sich zuletzt bereits merklich abgekühlt, es gab schon lange keine neuen Klagen mehr. Jobs-Nachfolger Tim Cook zeigte deutlich weniger Rauflust, sondern setzte sich mit Samsung Mobile-Chef Shin Jong-Kyun und einem Mediator zusammen. Im Februar verbrachten sie einen ganzen Tag mit dem Schlichter. Auch andere Mitarbeiter nahmen an dem Treffen teil, das weitere Telefonkonferenzen nach sich zog.
Samsung stritt die Vorwürfe von Apple ab und konterte mit Klagen zu technischen Patenten. Apple bekam von US-Geschworenen 2012 zwar rund eine Milliarde Dollar zugesprochen und einen niedrigeren Betrag in einem zweiten Prozess in Kalifornien in diesem Jahr. Beide Verfahren laufen aber immer noch durch die Instanzen, während betroffene Geräte in dem schnelllebigen Geschäft schnell vom Markt verschwinden. Auch ein Importstopp durch die Handelskommission ITC erwies sich als stumpfes Schwert, weil die Technologien in Patenten leicht umgangen werden können.
