Markenrecht: K-Swiss attackiert Puma
Der international tätige deutsche Sportartikelhersteller Puma könnte wegen eines Formfehlers beim Patentantrag möglicherweise die Rechte an einem seiner Markenzeichen verlieren. Hintergrund ist eine Klage des US-Rivalen K-Swiss,
Der international tätige deutsche Sportartikelhersteller Puma könnte wegen eines Formfehlers beim Patentantrag möglicherweise die Rechte an einem seiner Markenzeichen verlieren. Hintergrund ist eine Klage des US-Rivalen K-Swiss, der die geschützten Markenrechte für den gebogenen Puma-Lederstreifen aberkennen lassen will.
Geht der Rechtsstreit zugunsten von K-Swiss aus, dann könnte schon bald jeder in den USA Sportschuhe legal herstellen und im freien Verkauf anbieten, die denen von Puma zum Verwechseln ähnlich sehen. Die prestigeträchtige Identität der Bayern steht also auf dem Spiel. Puma selbst wollte sich auf Mediananfrage "zum laufenden Verfahren nicht äußern".
Experten schätzen, dass der gebogene Lederstreifen, der alle Puma-Schuhe ziert, für den Konzern mindestens genauso wichtig ist wie das Logo der springenden Raubkatze. K-Swiss will vor Gericht durchsetzen, dass dieser sogenannte Formstrip nicht länger geschützt bleibt. Die Deutschen sollen das US-Patentamt bei der Anmeldung des Formstrips nicht darüber informiert haben, dass ihre US-Tochter, die Puma North America, Miteigentümer des Lederstreifens ist. In dem von K-Swiss bereits bei einem Gericht im US-Bundesstaat Massachusetts eingereichten Antrag soll Puma nun für den Fehler gerade stehen. Schließlich hätten die Herzogenauracher dem Patentamt damals bei der Anmeldung schriftlich versichert, dass kein anderer Rechte an dem Streifen besitzt.
In Konsequenz würde eine solche Falschangabe den Markeneintrag ungültig machen und sei nachträglich nicht mehr korrigierbar, berichtet die Westdeutsche Allgemeine Zeitung in ihrer Mittwochsausgabe. Den bereits seit März dieses Jahres andauernden Rechtsstreit hat aber Puma als erster angezettelt. Da der Lederstreifen auf einem Schuhmodell von K-Swiss Pumas ähnelt, haben die Deutschen versucht, K-Swiss zur Vernichtung der Schuhe zu zwingen.
Dieser Schuss könnte für Puma nun nach hinten losgehen. K-Swiss wirft Puma nicht nur vor, dass sie das Patentamt belogen hätten. Auch sei es von Vorteil für Puma, wenn das Zeichen nur für die Puma AG eingetragen sei. Auf diese Weise spare man illegal enorme Steuern, so der Vorwurf.
