Niederländischer Richter stoppt Einfuhr von Samsung-Smartphones
Schwerer Rückschlag für Samsung im Streit um Kopie-Vorwürfe mit Apple: Ein niederländisches Gericht untersagt den Südkoreanern per einstweiliger Verfügung Einfuhr und Verkauf ihrer Smartphones. Haarig: Der Import für ganz Europa läuft über die Niederlande.
Schwerer Rückschlag für Samsung im Streit um Kopie-Vorwürfe von iPhone und iPad mit Apple: Ein niederländisches Gericht untersagt Samsung per einstweiliger Verfügung Einfuhr und Verkauf der Samsung-Smartphones Galaxy S, SII und Ace. Der Patentexperte Florian Müller veröffentlichte den Text des Urteils in seinem Blog.
Diese Entscheidung könnte Samsung hart treffen, da die Einfuhr der Geräte nach Europa über die Niederlande läuft. Am 13.Oktober tritt der Stopp in Kraft. Allerdings ist der Mutterkonzern in Südkorea nicht von dem Richterspruch betroffen. Deshalb könne Samsung umdisponieren und Europa auf anderen Wegen beliefern, so Müller. Wie Müller in seinem Blog schreibt, betrifft die Verfügung aber wohl auch andere europäische Länder, in denen ein bestimmtes Patent (EP 2059868) gültig ist. Dazu gehört offenbar auch Deutschland.
Samsung hingegen rüstet sich gerade zum Gegenzug: in einem ähnlichen Prozess in Kalifornien hat das Unternehmen unter anderem den Filmklassiker "2001: Odyssee im Weltraum“ des Kult-Regisseurs Stanley Kubrick als Beweismaterial eingereicht. In einer Szene sind flache, tastenlose Computerbildschirme ähnlich dem iPad zu sehen – damit will Samsung beweisen, dass das von Apple geschützte Design eigentlich schon Jahrzehnte alt sei.
