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Verlage fordern besseres Leistungsschutzrecht

Sechs führende Verlage fordern ein besseres Leistungsschutzrecht. Springer, Bauer, Gruner und Jahr, Ganske, Spiegel und Zeit haben auf dem internationalen Mediendialog in Hamburg eine Resolution vorgelegt.

Text: Thomas Nötting

8. Juni 2009

Sechs führende deutsche Verlagshäuser haben in einer Resolution einen verbessertes Leistungsschutzrecht für Verlage gefordert. "Im Internet darf es keine rechtsfreien Zonen geben", heißt es in der am Montag auf dem internationalen Mediendialog vorgelegten Erklärung. Sie ist von der Axel Springer AG, Bauer Media Group, Ganske-Verlagsgruppe, Gruner und Jahr, dem Spiegel-Verlag sowie dem Zeit-Verlag unterzeichnet worden.

Nur mit Geschlossenheit können wir etwas erreichen, appellierte Springer-Vorstandschef Mathias Döpfner an die im Rathaus versammelten mehr als 500 Medienvertreter. Sie sollen den Gesetzgeber dazu bringen, ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage einzuführen. "Gerade weil wir keine Subventionen wollen, benötigen wir Unterstützung beim Schutz des geistigen
Eigentums", so Döpfner. "Unser Ziel muss es sein, die Hauptstraßen des Internets frei von Piraten zu halten - für Musik, Film Bücher, Journalismus und alle anderen geschützten Güter".

"Das Copyright der Copypreis der Zukunft", erklärte der Springer-Chef in seiner Rede. "Presseverlage sind die einzigen Werkmittler, die bislang kein Leistungsschutzrecht genießen", argumentierte Döpfner. "Ein Unding" und eine Gesetzeslücke, die so bald wie möglich geschlossen werden müsse.

Auch die Verbände Allianz Deutscher Produzenten (Film/Fernsehen), der Gesamtverband Kommunikationsagenturen GWA und der Bundesverband Musikindustrie sprachen sich in eigenen Erklärungen für einen besseren gesetzlichen Schutz in der digitalen Welt aus. Mit großen Suchmaschinen-Betreibern wie Google will Döpfner in einen "konstruktiven Dialog" treten. "Als Anti-Google-Kampagne wird unser Vorstoß keinen Erfolg haben", so Döpfner. "Aber auch Google muß Spielregeln, oder besser Gesetze, respektieren".


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Autor: Thomas Nötting

ist Leitender Redakteur bei W&V. Er schreibt vor allem über die Themen Medienwirtschaft, Media und Digitalisierung.


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