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Wegen rassistischer Posts: Facebook wird zu Ministergespräch geladen
Facebook-Nutzer haben sich beim Justizministerium beklagt, dass das Netzwerk rassistische Posts trotz Hinweise oft nicht entfernt. Facebook zeigt sich nun zu einem Treffen mit dem Bundesjustizminister bereit.
Busenbilder werden von Facebook ganz schnell aus dem Netzwerk entfernt, fremdenfeindliche Kommentare und rassistische Beschimpfungen dagegen nicht immer. Viele deutsche Bürger wollen aber nicht einfach über die rassistische Beschimpfungen, die sich gerade auf Facebook häufen, hinwegsehen. Sie haben sich mit Beschwerden an das Bundesjustizministerium gewandt.
Bundesjustizminister Heiko Maas hat reagiert: Er hat Facebook aufgefordert, die Verbreitung von Hassbotschaften durch Nutzer zu stoppen. In einem Schreiben an die Europa- und die Deutschland-Zentrale lädt er Unternehmensvertreter zu einem Gespräch ein. Bei dem für den 14. September vorgeschlagenen Termin solle es darum gehen, "die Effektivität und Transparenz ihrer Gemeinschaftsstandards zu verbessern".
Facebook-Nutzer beklagten vor allem, dass das Netzwerk "trotz entsprechender konkreter Hinweise rassistische und fremdenfeindliche Posts und Kommentare nicht effektiv unterbinde", so Maas gegenüber der dpa. Würden solche Inhalte gemeldet, erhalte der Nutzer häufig lediglich die Rückmeldung, der Beitrag sei zwar geprüft worden, verstoße aber nicht gegen die von Facebook aufgestellten Gemeinschaftsstandards. Facebook sei aber gesetzlich verpflichtet, rechtswidrige Inhalte - etwa mit volksverhetzendem Charakter - unverzüglich nach Bekanntwerden zu löschen.
Allerdings kann Facebook grundsätzlich erst mal rechtlich nicht für fremdenfeindliche Kommentare belangt werden. "Facebook genießt die gesetzlichen Privilegien eines Plattform-Betreibers, die Facebook davor schützen, für jedwede Äußerung eines Nutzers verantwortlich gemacht zu werden", sagt Thorsten Feldmann, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht. Facebook hafte aber, nachdem es Kenntnis von solchen Kommentaren habe und diese nicht entferne, so Feldmann.
Facebook lenkt nun allerdings ein und will sich mit dem Bundesjustizminister Heiko Maas treffen. "Wir begrüßen das Schreiben von Bundesminister Heiko Maas und nehmen die Bedenken sehr ernst", erklärte eine Facebook-Sprecherin. Facebook sei kein Ort für Rassismus. Entsprechende Inhalte verstießen eindeutig gegen die Gemeinschaftsstandards. "Wir appellieren an die Menschen, unsere Plattform nicht für die Verbreitung von Hassrede zu benutzen."
An einem Austausch mit Maas darüber, was Gesellschaft, Unternehmen und Politik gemeinsam gegen die Fremdenfeindlichkeit in Deutschland tun könnten, sei Facebook sehr interessiert, teilte das Online-Netzwerk mit. Eine Zusage zu dem von Maas vorgeschlagenen Termin am 14. September enthielt das Statement nicht. (dpa/lih)
Update: Facebook Deutschland hat nach einem Bericht des "Mannheimer Morgen" Fehler bei der Löschung von rassistischen Inhalten eingeräumt. "Es ist bedauerlich, dass gelegentlich Fehler gemacht werden. Wir wissen, dass dies frustrierend sein kann", sagte ein Sprecher der Zeitung. Er räumte ein, dass für das Löschen von rassistischen Inhalten nicht die deutschen Mitarbeiter zuständig seien, sondern Teams im Ausland. Diese suchten nicht gezielt nach Einträgen mit fremdenfeindlichem Inhalt.
