ARD/ZDF :
Piratenchef will Rundfunkgebühren abschaffen

Keine Gebühren mehr, sondern Steuern: Pirat Bernd Schlömer fände es zudem richtig, ARD und ZDF zu fusionieren.

Text: Petra Schwegler

08. Aug. 2013 - 1 Kommentar

Piraten-Parteichef Bernd Schlömer fordert die Abschaffung der Rundfunkgebühren und eine tiefgreifende Reform der öffentlich-rechtlichen Medien in Deutschland. "Ich bin der Ansicht, dass das derzeitige Gebührenmodell nicht zukunftsfähig ist", sagt Schlömer am Donnerstag der Nachrichtenagentur "dpa". Der Rundfunkbeitrag in seiner bestehenden Form müsse abgeschafft werden. Stattdessen sei eine Finanzierung aus Steuermitteln und damit eine Entlastung der Bürger anzustreben, so der Politiker.

"Es ist nicht nachvollziehbar, warum Haushalte in Deutschland Fernsehformate wie ‚Wetten, dass ..?‘ mit Cindy aus Marzahn mit monatlich 17,50 Euro alimentieren müssen", betont Schlömer. Er kritisiert auch die Struktur von Rundfunk und Fernsehen und schlägt eine Zusammenlegung von ARD und ZDF vor. "Ich stelle infrage, ob der öffentlich-rechtliche Rundfunk mit mehr als 20 Fernsehkanälen und 65 Radiostationen in dieser Breite finanziert werden muss", lautet die Kritik des Piraten am öffentlich-rechtlichern System. Weiter kritisiert er fehlende Transparenz der Ausgaben. "Es ist gar nicht klar, wofür die Gebühren benutzt werden." Vor allem würden damit die mehr als 20 000 Beschäftigten des Bereichs finanziert.

Schlömer fordert statt dem seit Jahresanfang neu aufgestellten Rundfunkbeitrag in Höhe von 17,98 Eurp pro Monat und Haushalt eine mediale Grundversorgung über ein steuerfinanziertes Modell, das auch in seiner Höhe nachvollziehbar sein müsse. Als Beispiel nennt er Großbritannien, wo für jeden Haushalt nur etwa acht Euro pro Monat anfallen. Der Piratenchef hält auch – mitten im Wahlkampf - mehr Politikferne von Rundfunk und Fernsehen für notwendig. "Es kann nicht sein, dass die Politik wie bei der Bestimmung der ZDF-Chefredaktion derart massiven Einfluss auf die Besetzung von Spitzenpositionen nimmt", sagt er.


Autor:

Petra Schwegler, Redakteurin
Petra Schwegler

Die @Schweglerin der W&V. Schreibt seit mehr als 20 Jahren in Print und Online über Medien - inzwischen auch jede Menge über Digitales. Lebt im Mangfalltal, arbeitet in München.



1 Kommentar

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Anonymous User 9. August 2013

Tja, und würden unsere Öffentlichen hier sowas wie die BBC mit Doctor Who produzieren, wären die Leute ebenso der Meinung, sowas müsse nicht finanziert werden.

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