Gerichtsurteil:
Nach Blackberry-Klage: Muss Facebook die Apps ändern?
Facebook könnte gezwungen sein, die App seines Online-Netzwerks sowie von WhatsApp und Instagram zu ändern, um sie hierzulande weiter anbieten zu dürfen. Das steht nach einem Urteils des Münchner Landgerichts im Raum.
Foto: W&V/J. Kalka
Einige Funktionen der Facebook-Apps verletzen dem Münchner Landgericht zufolge Patente des Smartphone-Pioniers Blackberry. Dadurch könnte das Online-Netzwerk gezwungen sein, die Apps von Facebook, Messenger, WhatsApp und Instagram zu ändern, um sie hierzulande weiterhin anbieten zu können. Blackberry kann die Entscheidung des Landgerichts vorläufig vollstrecken lassen, wenn die Firma eine Sicherheitsleistung hinterlegt.
"Durch die Urteile ist faktisch das Anbieten und Liefern der vorgenannten Anwendungen in der BRD zur Benutzung in der BRD verboten, soweit sie die klagegegenständlichen Patente nutzen", sagte eine Gerichtssprecherin gegenüber der Süddeutschen Zeitung.
Facebook will die Gültigkeit der Blackberry-Patente allerdings vor dem Bundespatentgericht anfechten. Ein Unternehmenssprecher sagte, Facebook halte dennoch entsprechende Software-Updates bereit. Blackberry war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen und es gibt keine Informationen dazu, ob die Entscheidung vollstreckt werden soll.
Das Verfahren vor dem Landgericht München spiegelt einen entsprechenden Patentstreit zwischen Blackberry und Facebook in den USA. Dort verklagte Blackberry das Online-Netzwerk im März 2018 mit dem Vorwurf, sieben Patente zu verletzten. Darunter ist zum Beispiel die Idee, ein App-Symbol mit einem Zähler für die Anzahl ungelesener Nachrichten zu versehen. Oder auch, Leute in Fotos zu markieren und dabei in einer Suchzeile Namensvorschläge zu bekommen. Facebook warf Blackberry wenige Monate später in einer Gegenklage ebenfalls Patentverletzungen vor. Auch im Verfahren in Deutschland seien nur "einige wenige spezifische Funktionen" der Apps betroffen, betonte Facebook. Das Online-Netzwerk prüfe derzeit eine Berufung.
Blackberry war ein Vorreiter in den frühen Jahren des Smartphone-Marktes, verlor aber den Anschluss, als Touchscreen-Geräte wie Apples iPhone und Telefone mit dem Google-System Android populär wurden. Inzwischen entwickelt Blackberry keine eigenen Smartphones mehr, sondern lässt einen chinesischen Anbieter Telefone unter seinem Markennamen bauen. Die kanadische Firma konzentriert sich stattdessen auf das Software-Geschäft mit Unternehmen - und sieht in seinem über Jahrzehnte angesammelten Patent-Portfolio eine Gelegenheit, den Kassenstand aufzubessern. So verklagte Blackberry neben Facebook auch die Macher der populären Foto-App Snapchat. (dpa/mw)
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