Rechtstreitigkeiten:
Apple steckt mehr Geld in Patentklagen als in Forschung
Interessante Studie: Apple und Konsorten geben mittlerweile mehr Geld für ihre Patentkriege aus, als sie andererseits in die Forschung investieren. Auf 20 Miliarden Dollar sollen sich die Gerichtskosten schon belaufen.
Das Interesse der Öffentlichkeit nimmt immer mehr ab, wenn es um die Patentkriege zwischen Apple, Samsung, Google, Yahoo und HTC geht. Allein Apple hat, so hat es die "New York Times" ("NYT") aufgezählt, 142 Gerichtsverfahren wegen Patenten laufen. Längst haben Laien den Überblick verloren, selbst wenn für die Technologie-Unternehmen ihre Zukunft von diesen Klagen abhängt. Eine Studie der Stanford University, die die "New York Times" zitiert, zeigt das wahre Ausmaß des Klage-Wahnsinns. 20 Milliarden Dollar versenken die Technik-Unternehmen in die juristischen Auseinandersetzungen. Weit mehr als sie für Forschung ausgeben. Die Zeitung hat es anschaulich ausgerechnet: Achtmal könnte man von diesem Budget eine Mars-Mission finanzieren.
Eine andere Standford-Studie über strittige Internet-Patente zeigt, dass die Auseinandersetzungen einigen interessanten, aber absurden Gesetzesmäßigkeiten folgen: Je kleiner der Patenthalter, desto eher wird er auch von einem großen Unternehmen verklagt, zögerlicher sind die Technik-Riesen offenbar nur bei Unternehmen ihrer eigenen Kragenweite. Weitere Ergebnisse: US-Patente werden eher per Gericht bezweifelt als ausländische Patente. Und: Je spezifischer und unabhängiger das Patent, desto eher wird darum gestritten.
Die oben zitierte Studie dürfte den Experten wieder Aufwind geben, die eine Neuauflage der Patentgesetzgebung fordern - denn als damals diese Gesetze verabschiedet wurden, galten sie größtenteils für Industrieprodukte, die aber andere Fertigungsvoraussetzungen hatten und haben. Für Internet- und Technologieunternehmen müssten neue Regelungen gelten, fordern sie. "Zur Zeit herrscht ein richtiges Chaos," zitiert die "NYT" Richard A. Posner, einen Richter, der mit der Ausgetsaltung der Patent-Gesetzgebung befasst ist, "die Standards, nach denen Patente zugesprochen werden, sind zu locker."
