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DJV fordert Gesetze gegen Google

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) will die Macht von Google mit Gesetzen einschränken.

Text: Thomas Nötting

16. Juli 2009

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) fordert gesetzliche Regeln, um den Einfluss des Suchmaschinenbetreibers Google einzudämmen. "Vor dem Hintergrund der wachsenden Meinungsmacht von Google" seien gesetzliche Regelungen dringend nötig, erklärt der DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. "Der Gesetzgeber muss einerseits der Gratis-Kultur des Internets zu Gunsten der Urheber einen wirksamen Riegel vorschieben und andererseits die Befugnisse des Bundeskartellamtes so ausweiten, dass die Behörde Meinungsmonopole im Internet verhindern kann", so Konken.

Google verharmlose sein wachsendes Monopol in den Medienmärkten, kritisiert Konken. "Die Firma vereinigt in bisher nie gekannter Weise Funktionen als Anbieter von Betriebssystemen für Computer und Handys, Internetsuchdiensten, Inhalten wie komplett digitalisierten Büchern sowie ganz besonders auch die Anzeigenvermittlung. Hier droht ein Monopol mit nie gekannter Meinungsmacht."

Der DJV fordert deshalb Verleger, Politik und Gewerkschaften zu einer "konzertierten Aktion" auf. "Ein wirksames Vorgehen gegenüber Google setzt voraus, dass Verleger und Gewerkschaften an einem Strang ziehen", sagt Konken.

Hintergrund ist die vergangenen Monat durch die so genannte Hamburger Erklärung zahlreicher großer Verlage angestoßene Debatte um Leistungsschutzrechte in der digitalen Welt. Google-Manager Josh Cohen hatte in einem Blog-Eintrag heute die Kritik zurückgewiesen.


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Autor: Thomas Nötting

ist Leitender Redakteur bei W&V. Er schreibt vor allem über die Themen Medienwirtschaft, Media und Digitalisierung.


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