EU kippt Gema-Monopol
Die Gema muss künftig über Ländergrenzen hinweg mit Wetbewerbern konkurrieren.
Dass die EU-Kommission am Mittwoch das Monopol bei Musiklizenzen ad acta gelegt hat, stößt beim Privatfunkverband VPRT auf Zustimmung. Konkret wurde in Brüssel einerseits festgelegt, dass die Künstler künftig 95 statt wie bisher 50 Jahre lang die Rechte an Musikaufnahmen halten. Andererseits sollen Verwertungsgesellschaften wie die Gema ihr nationales Monopol aufgeben und über Grenzen hinweg miteinander konkurrieren.
"Die Kommission hat mit ihrer heutigen Entscheidung ein deutliches Zeichen für den Wettbewerb bei Effizienz, Dienstequalität und Verwaltungskosten der Verwertungsgesellschaften gesetzt", findet VPRT-Präsident Jürgen Doetz. Er sieht dadurch den "lange überfälligen Wettbewerb in diesen administrativen Bereichen" erreicht. Für die VPRT-Mitglieder sei die Entscheidung von besonderer Bedeutung, "da die Rundfunkveranstalter mit jährlichen Zahlungen von mehr als 100 Millionen Euro zu den größten Nutzern urheberrechtlichen Repertoires in Deutschland zählten", so Doetz.
Ausgelöst wurde das Verfahren von der RTL Group im Jahre 2001. Sie hatte gegen die Gema wegen "Behinderung des Wettbewerbs" Beschwerde eingereicht. Es ging um die Erteilung von Musiklizenzen, die von der Gema nur für bestimmte Regionen vergeben werden. RTL plädierte dagegen für eine regional unabhängige Vergabe.
