Hate Speech:
Mehr Rassismus-Klagen beim Eco
Das Bewusstsein für Hate Speech wächst. Bei der Eco Beschwerdestelle gehen dazu immer mehr Klagen ein.
Foto: Eco
Die Eco Beschwerdestelle hatte 2017 gut zu tun: 27.660 Beschwerden (ohne Spam und Usenet) erreichten das Gremium, davon waren 4.063 Fälle einschlägig. Weltweit wurden rund 95 Prozent, der von Eco bemängelten URLs aus dem Netz entfernt (davon war rund ein Fünftel der angezeigten URLs, konkret 20,85 Prozent, in Deutschland gehostet).
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz war auch Thema für den Eco: Dadurch seien Phänomene wie "Hate Speech & Co" immer stärker in den Fokus der öffentlichen Wahrnehmung gelangt, erklärt der Verband. "Wir haben hohe Zuwachsraten bei Beschwerden aus dem Bereich Rassismus festgestellt – im Vergleich zum Vorjahr ist die Anzahl der erhaltenen Beschwerden um über 120 Prozent angestiegen", sagt Alexandra Koch-Skiba, Leiterin der Eco Beschwerdestelle. Gerade Beschwerden aus diesem Deliktsbereich beweisen aber immer wieder, wie wichtig eine sorgfältige rechtliche Prüfung ist. "76 Prozent der gemeldeten Inhalte waren letztlich nach deutschem Recht nicht zu beanstanden und zulässig. Nicht selten werden juristische Grenzfälle gemeldet. Es ist immer ein Balanceakt mit demokratischen Grundprinzipien", so Koch-Skiba. Sie fordert eine konsequente Strafverfolgung, um effektiv Straftaten im Internet zu bekämpfen.
Die selbstregulierte Eco Beschwerdestelle hat seit rund 20 Jahren das Ziel, illegale Inhalte im Netz zu bekämpfen. Dabei kooperiert sie auch mit Strafverfolgungsbehörden, wie beispielsweise mit dem Bundeskriminalamt.
