Prozess:
Nivea-Blau: Etappensieg für Beiersdorf
Im Prozess um die Löschung der Farbmarke "Nivea"-Blau hat Beiersdorf vor dem Bundesgerichtshof einen Etappensieg errungen. Der Fall müsse vor dem Bundespatentgericht neu aufgerollt werden, entschieden die Karlsruher Markenrichter.
Im Prozess um die Löschung der Farbmarke "Nivea"-Blau hat Beiersdorf vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einen Etappensieg errungen. Der Fall müsse vor dem Bundespatentgericht neu aufgerollt werden, entschieden die Karlsruher Markenrichter am Donnerstag. Das Bundespatentgericht hatte 2013 die Löschung der Marke bestätigt. (Az.: I ZB 65/13)
Beiersdorf hat seit 2007 einen dunkelblauen Farbton mit der Bezeichnung "Pantone 280 C" für Mittel der Körper-und Schönheitspflege geschützt. Konkurrent Unilever hatte die Löschung der Marke beantragt. Das Unternehmen stellt unter anderem Kosmetika der Marke Dove her. Das Bundespatentgericht habe zu strenge Maßstäbe für den Schutz der Marke angelegt, entschied der BGH.
Damit nur eine Farbe auch ohne einen Schriftzug geschützt werden kann, darf sie nicht nur als dekorativer Hintergrund verwendet werden. Stattdessen müssen die Konsumenten mit dem Farbton auch ohne Logo etwas anfangen können. Das Bundespatentgericht hatte verfügt, dass 75 Prozent aller Verbraucher die Farbe Blau im Bereich Körperpflege mit Nivea in Verbindung bringen. Der Bundesgerichtshof hat jetzt jedoch beschlossen, dass 50 Prozent reichen und den Bundesgerichtshof beauftragt, eine neue Marktforschung in Auftrag zu geben.
Beiersdorf feiert in einer Pressemitteilung das Urteil als Etappenerfolg: "Die Blaue Dose ist das 'Gesicht' der Marke und die Basis für die globale Designsprache der Nivea-Produkte", sagt Markenvorstand Ralph Gusko. Man lasse daher nichts unversucht, "das ikonische Farbimage sowie alle Marken- und Designrechte zu schützen." 2012 hat Nivea seine Markenstrategie "Blue Agenda" vorgestellt und das Logo überarbeitet. Damals hat der Konzern das runde Logo, das an den Deckel der Nivea-Dose erinnern soll, einheitlich auf alle Produkte gedruckt. Dennoch rutscht die Farbe Pantone 280 C bei den Produktverpackungen immer mehr in den Hintergrund. (dpa/lhe)
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