Politiker setzen Facebook unter Druck

Im Datenskandal will außerdem Justizministerin Katarina Barley Druck auf das weltgrößte Online-Netzwerk machen. Sie empfängt an diesem Montag ranghohe Facebook-Vertreter aus Europa. Barley will "umfassende Aufklärung" darüber, ob deutsche Nutzer betroffen seien und was Facebook tun wolle, um so etwas in Zukunft zu verhindern.

Barley hält es nach eigenen Worten für realistisch, Facebook zur Offenlegung seiner Rechenvorgänge zu bringen. Nach den internen Algorithmen wird zum Beispiel entschieden, welche Werbung Nutzer zu sehen bekommen. "Grenzen gegenüber der Marktmacht von solchen Unternehmen dürfen wir nicht akzeptieren", sagte die Ministerin am Sonntagabend in der ZDF-Sendung "Berlin direkt". Der Staat und die EU setzten die Regeln fest, an die sich Unternehmen halten müssten. "Hier geht es wirklich um eine Bedrohung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit", warnte Barley. Zu dem Treffen soll unter anderem Facebooks europäischer Politik-Chef Richard Allan kommen.

Barley fordert auch kleinteiligere Einverständnis-Erklärungen für die Datennutzung, um mehr Kontrolle zu ermöglichen. In Großbritannien will die Regierung nach Informationen der Londoner "Times" Facebook, aber auch Google und Twitter zu einfacheren Datenschutz-Regeln zwingen. Das Online-Netzwerk schaltete am Sonntag ganzseitige Anzeigen in britischen und US-amerikanischen Tageszeitungen, um die Nutzer zu beruhigen: "Es liegt in unserer Verantwortung, ihre Informationen zu schützen. Wenn wir das nicht tun können, verdienen wir sie nicht." (mit dpa-Material)

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Autor:

Anja Janotta, Redakteurin
Anja Janotta

seit 1998 bei der W&V - ist die wohl dienstälteste Onlinerin des Hauses. Am liebsten führt sie Interviews – quer durch die ganze Branche. Neben Kreativ- und Karrierethemen schreibt sie ab und zu was völlig anderes - Kinderbücher. Eines davon dreht sich um ein paar nerdige Möchtegern-Influencer.