Kabel Deutschland will gegen ARD und ZDF klagen
Der Streit um die Netzeinspeisung zwischen Kabel Deutschland mit ARD und ZDF endet vor Gericht. Die beiden öffentlich-rechtlichen Sender hatten ihre Verträge mit der KDG gekündigt, nun zieht der Netzbetreiber juristische Konsequenzen.
Der Streit um die Netzeinspeisung zwischen Kabel Deutschland mit ARD und ZDF endet vor Gericht. Die beiden öffentlich-rechtlichen Sender hatten ihre Verträge mit Kabel Deutschland gekündigt, nun zieht der Netzbetreiber juristische Konsequenzen. "Wir sind davon überzeugt, die richtigen Argumente auf unserer Seite zu haben und sind entschlossen, unsere Position, auch im Interesse unserer Kunden, vor Gericht durchzusetzen", sagte der Kabel-Deutschland-Vorstandsvorsitzende Adrian von Hammerstein der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".
Von Hammerstein drohte, sollte es nicht zu einer Einigung kommen, würde der mit fast neun Millionen angeschlossenen Haushalten größte deutsche Kabelnetzbetreiber sogar auf die Einspeisung wichtiger Programme von ARD und ZDF verzichten. ARD und ZDF hatten bei der Kündigung darauf verwiesen verwiesen, dass es nicht mehr zu rechtfertigen sei, Gebühren an Unternehmen zu zahlen, die mit der Vermarktung der öffentlich-rechtlichen Programme Geld verdienten. Auf jährlich 60 Millionen Euro werden die Übertragungskosten öffentlich-rechtlicher Programme in deutschen Kabelnetzen geschätzt.
ARD und ZDF sehen sich auf der sicheren Seite, weil der Rundfunkstaatsvertrag eine "Must carry"-Regelung für sie vorsieht. Ende 2011 gab es in Deutschland rund 17,3 Millionen Haushalte, die ihre TV-Programme über Kabel empfingen und dafür Gebühren bezahlten. Die Retourkurtsche des ZDF lässt ohnehin nicht lange auf sich warten. Am Dienstagmittag widerspricht ZDF-Sprecher Alexander Stock dem KDG-Lenker. Stock: "Es ist nicht länger vertretbar, dass Unternehmen, die mit der Verbreitung der Programminhalte des ZDF ein gutes Geschäft machen, zusätzliche Einnahmen aus den Rundfunkgebühren erzielen. Unsere Position ist gut begründet. Wir sehen daher einer möglichen gerichtlichen Auseinandersetzung gelassen entgegen. Unabhängig davon ist das ZDF weiter offen für Gespräche."
Das ZDF reagierte gelassen auf die Ankündigung. "Es ist nicht länger vertretbar, dass Unternehmen, die mit der Verbreitung der Programminhalte des ZDF ein gutes Geschäft machen, zusätzliche Einnahmen aus den Rundfunkgebühren erzielen", erklärte ZDF-Sprecher Alexander Stock. "Unsere Position ist gut begründet." Das ZDF sei weiterhin offen für Gespräche.
dpa/aj
