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Patentstreit:
Milliardenklage gegen Apple abgewiesen
Eine Patentklage weniger für Apple. Das Landgericht Mannheim hat eine Klage des Patentverwerter IPCom gegen Apple abgewiesen. IPCom forderte 1,57 Milliarden Euro als Schadenersatz für vermeintliche Patentverletzungen gefordert.
Text: Franziska Mozart
28. Februar 2014
Eine Patentklage weniger für Apple. Das Landgericht Mannheim hat eine Klage des Patentverwerter IPCom gegen Apple abgewiesen. IPCom forderte 1,57 Milliarden Euro als Schadenersatz für vermeintliche Patentverletzungen gefordert. Es ging dabei um zwei Patente, mit denen bestimmte Anrufe bevorzugt werden können, obwohl die Handynetze überlastet sind. So können beispielsweise bei Großveranstaltungen Feuerwehr und Polizei eine höhere Priorität als andere Handynutzer bekommen und auf Mobilfunknetze zugreifen, auch wenn diese überlastet sind. Das Patent dafür wurde von Europäischen Patentamt anerkannt.
IPCom scheiterte mit weiteren Klage um das gleiche Patent auch gegen den Handy-Hersteller HTC.
Klagen über Patente im Computer- und Mobilfunkbereich sind keine Seltenheit. Besonders Apple und Samsung hatten sich in jüngster Vergangenheit immer wieder gegenseitig auf Verletzung bestimmter Patente verklagt. Erst Anfang Januar stimmten die beiden Unternehmen zu, für ihren schwelenden Patentstreit einen Schlichter hinzuzuziehen.
2012 hatte alleine Apple 142 Gerichtsverfahren wegen Patenten laufen. Nach einer Studie der Stanford University gab Apple damals mehr Geld für die Rechtsstreits aus, als in die eigene Forschung zu investieren. (dpa/fm)
