Digital Markets Act:
Meta fühlt sich falsch verstanden
Meta will nicht damit drohen, Europa zu verlassen, lässt der Vice President Public Policy Europe bei Meta, Markus Reinisch, verlauten. Man wolle nicht, aber man müsse vielleicht.
Foto: Shutterstock Mundissima
In diversen Medien ist derzeit zu lesen, dass Meta damit "drohe", Europa zu verlassen, weil die Mechanismen für die Datenübermittlung zwischen der EU und den USA unsicher sind. Doch mit dieser Überschrift fühlt sich das Unternehmen falsch dargestellt - und hat seine eigene Sicht der Dinge veröffentlicht. In einem Blogpost stellt Markus Reinisch, Vice President Public Policy Europe bei Meta, klar: "Wie alle börsennotierten Unternehmen sind wir gesetzlich verpflichtet, unsere Anleger über wesentliche Risiken zu informieren. In der vergangenen Woche haben wir, wie schon in den vergangenen vier Geschäftsquartalen, offengelegt, dass die anhaltende Ungewissheit über die Mechanismen des Datentransfers zwischen der EU und den USA eine Bedrohung für unsere Fähigkeit darstellt, europäische Verbraucher zu bedienen und unser Geschäft in Europa zu betreiben."
Man habe nicht die Absicht, sich aus Europa zurückzuziehen, so Reinisch. Doch sei man - wie mindestens 70 andere Unternehmen aus einer Vielzahl von Branchen auch - auf Datenübertragungen zwischen der EU und den USA angewiesen, um die globalen Dienste anbieten zu können. "Internationale Datenübertragungen sind die Grundlage der globalen Wirtschaft und unterstützen viele der Dienste, die für unser tägliches Leben grundlegend sind", so der Manager weiter. Doch sei der Rechtsrahmen für die Datenübermittlung über den Atlantik seit vielen Jahren schwer gestört.
So wurde das Safe-Harbour-Abkommen 2015 vom Europäischen Gerichtshof für ungültig erklärt. Vergangenen Sommer wurde auch Privacy Shield, das von mehr als 5.000 Unternehmen auf beiden Seiten des Atlantiks genutzt wurde, vom Europäischen Gerichtshof für ungültig erklärt. Diese Entscheidungen wurden auf der Grundlage eines Konflikts zwischen dem EU- und dem US-Recht über den Datenschutz getroffen.
"Wir wollen, dass die Grundrechte der Nutzer in der EU geschützt werden und dass das Internet weiterhin so funktioniert, wie es gedacht war: ohne Reibungsverluste, in Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen - aber nicht durch nationale Grenzen eingeschränkt", heißt es in dem Statement weiter.
Sollten Facebook und Instagram nicht mehr zur Verfügung stehen, stehen auch die Existenzen von Zehntausenden von DACH-Unternehmen auf dem Spiel, für die Facebook ein zuverlässiger Werbepartner ist.
