Social Media:
Twitter vs. Donald Trump geht in die nächste Runde
Die Drohungen von US-Präsident Donald Trump, die sozialen Medien gesetzlich stärker zu regulieren, perlen an Twitter offenbar spurlos aus. Im Gegenteil: Twitter löscht ein Video auf Trumps Account - ein neuer Affront.
Der Kurznachrichtendienst Twitter lehnt sich weiter gegen Donald Trump auf. Diesmal blockierte Twitter einen Video-Clip, der eine Zusammenstellung von Fotos und Videos von Protestmärschen und gewaltsamen Ausschreitungen als Reaktion auf den Tod von George Floyd zeigen. Die Bilder werden vom US-Präsidenten als Background-Speaker kommentiert. "Man unterstütze die Rechte friedlicher Protestanten", lautet die Kernaussage. "Und wir hören ihr Flehen. Ich stehe vor euch als ein Freund und Partner - für jeden Amerikaner, der Gerechtigkeit und Frieden sucht."
Donald Trump hatte das knapp vierminütige Video als Teil seiner Kampagne zur Wiederwahl am 3. Juni auf seinem offiziellen YouTube-Kanal veröffentlicht und über Twitter darauf verlinkt. Dass Twitter dies nicht zuließ, begründet der Kurznachrichtendienst mit einer Verletzung des Copyrights. "Man reagiere auf zutreffende Beschwerden eines Copyright-Besitzers oder seiner autorisierten Vertreter", ließ ein Twitter-Sprecher verlauten.
Bereits zuvor hatte Twitter den Präsidenten mit einem Fakten-Check zu einem Post über Briefwahlen erzürnt und einen weiteren Tweet zu Protesten in Minneapolis gekennzeichnet mit den Worten "gewaltverherrlichend". Auch Snapchat hatte Stellung bezogen und angekündigt, Beiträge des Präsidenten künftig weniger prominent zu platzieren. Lediglich Facebook-Chef Mark Zuckerberg hatte sich auf die Seite von Trump gestellt - und dafür massiv Kritik aus den eigenen Reihen einstecken müssen.
Wer letzten Endes die größere Macht hat - Trump oder die sozialen Netzwerke - wird sich zeigen. Der Präsident hatte aufgrund der Twitter-Aktionen gegen ihn eine Verfügung unterzeichnet, die soziale Netzwerke stärker reglementieren soll. Unter anderem soll eine als "Section 230" bekannte Klausel überprüft werden, gemäß der Online-Dienste nicht für von Nutzern veröffentlichte Inhalte haftbar gemacht werden können. Zugleich wird den Plattformen dadurch aber erlaubt, gegen bestimmte Inhalte oder Nutzer vorzugehen. US-Justizminister William Barr, der auf Geheiß des Präsidenten eine neue Gesetzgebung zu den Plattformen erarbeiten soll, betonte, die Klausel solle nicht abgeschafft, aber reguliert werden. Sie sei weit über ihren ursprünglichen Zweck hinaus strapaziert worden.