Riesige Preissteigerungen

Ein Rechenbeispiel: Derzeit kostet ein Liter Propylenglykol grob zwischen 10 und 30 Euro. Würde Tabaksteuer fällig, kämen 160 Euro oben drauf. Das macht klar: In einem E-Zigaretten-Shop würde das Produkt zum Ladenhüter, da im Drogeriemarkt der gleiche Inhalt 160 Euro weniger kostet. Setzt sich die Haltung des Zolls vor Gericht durch, wäre das ein herber Rückschlag für die aufstrebende E-Zigaretten-Branche.
Die ist ohnehin unter Druck, weil auch ihre Standardprodukte – die fertigen Liquids - erstmals der Tabaksteuer unterliegen und dadurch teuer werden. Das könnte die Kauflaune der Kundschaft trüben.
In dem Streit zwischen der E-Zigaretten-Branche und dem Staat gibt es noch einen anderen Strang: Im Frühjahr hatte das Bündnis für Tabakfreien Genuss eine Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, um weitere, in den nächsten Jahren anstehende Steuererhöhungen zu verhindern. Dass E-Zigaretten ein viel geringeres Schadenspotenzial als Tabakzigaretten haben und in der neuen Steuergesetzgebung trotzdem gleichgestellt werden, sei unverhältnismäßig, moniert das Branchenbündnis. Ob es zur Verhandlung kommt, entscheidet das BVG wohl erst 2023. In dem Jahr dürfte es auch am saarländischen Finanzgericht zum Rohstoff-Streit eine Entscheidung geben. (Wolf von Dewitz, dpa/st)


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Autor: W&V Redaktion

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