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Per Gerichtsurteil:
Krieg der Steine: Lego will seine Noppen schützen

Lego zieht erneut gegen einen Paderborner Einzelhändler vor Gericht, der "Klemmbausteine" alternativer Hersteller verkauft. Diesmal geht es allerdings nicht um die Steine, sondern die kleinen Figürchen und ihre Noppen.

Text: Deutsche Presse-Agentur

20. Mai 2022

Seit 2008 ist Legos Patent auf die Herstellung auf die Produktion der Steine abgelaufen. Am 20. Mai wird entschieden, ob das bei den Spielfiguren anders aussieht.
Seit 2008 ist Legos Patent auf die Herstellung auf die Produktion der Steine abgelaufen. Am 20. Mai wird entschieden, ob das bei den Spielfiguren anders aussieht.

Foto: Ekaterina_Minaeva | Shutterstock

Der Krieg der Steine geht in die nächste Runde: Spielwarenhersteller Lego will am Freitag, den 20 Mai 2022, in einem Verfahren vor dem Düsseldorfer Landgericht einem Paderborner Händler den Verkauf von bestimmten Konkurrenzprodukten verbieten lassen. Lego sehe in dem Verkauf der Produkte einen Verstoß gegen das Marken-, Design- und Urheberrecht, teilte das Gericht mit. 

2015 wurde der Markenschutz für die Figuren bestätigt

Lego hat seit 2008 zwar kein Patent mehr auf die Produktion der Steine, doch nach Auffassung der dänischen Firma könnten die von dem Händler vertriebenen Spielfiguren mit den Lego-Minifiguren verwechselt werden. Den Streitwert bezifferte das Gericht auf 500.000 Euro. 

Lego hatte sich die dreidimensionale Darstellung der Spielzeug-Figur mit und ohne Noppe auf dem Kopf bereits im Jahr 2000 europaweit schützen lassen. 2015 hatte das EU-Gericht den Markenschutz für die Spielzeugfigur in einem Urteil bestätigt.

Im aktuellen Verfahren geht Lego erneut gegen den Einzelhändler Thorsten Klahold vor, der sich darauf spezialisiert hat, zum Lego-System kompatible "Klemmbausteine" und Sets anderer Hersteller zu verkaufen. Im Dezember 2021 und Januar 2022 spitzte sich der Streit zu, als Lego chinesische Ware beschlagnahmen ließ, die Klahold für sein Ladengeschäft "Steingemachtes" bestellt hatte.

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Autor: Deutsche Presse-Agentur

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