Bereits zuvor hatte Twitter den Präsidenten mit einem Fakten-Check zu einem Post über Briefwahlen erzürnt und einen weiteren Tweet zu Protesten in Minneapolis gekennzeichnet mit den Worten "gewaltverherrlichend". Auch Snapchat hatte Stellung bezogen und angekündigt, Beiträge des Präsidenten künftig weniger prominent zu platzieren. Lediglich Facebook-Chef Mark Zuckerberg hatte sich auf die Seite von Trump gestellt - und dafür massiv Kritik aus den eigenen Reihen einstecken müssen.

Wer letzten Endes die größere Macht hat - Trump oder die sozialen Netzwerke - wird sich zeigen. Der Präsident hatte aufgrund der Twitter-Aktionen gegen ihn eine Verfügung unterzeichnet, die soziale Netzwerke stärker reglementieren soll. Unter anderem soll eine als "Section 230" bekannte Klausel überprüft werden, gemäß der Online-Dienste nicht für von Nutzern veröffentlichte Inhalte haftbar gemacht werden können. Zugleich wird den Plattformen dadurch aber erlaubt, gegen bestimmte Inhalte oder Nutzer vorzugehen. US-Justizminister William Barr, der auf Geheiß des Präsidenten eine neue Gesetzgebung zu den Plattformen erarbeiten soll, betonte, die Klausel solle nicht abgeschafft, aber reguliert werden. Sie sei weit über ihren ursprünglichen Zweck hinaus strapaziert worden. 



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Autor: W&V Redaktion

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