Die SPD-Strategie

Mit Angriffen auf die CDU und der Forderung nach europaweiten Mindestlöhnen will die SPD bei der Europawahl aus dem Umfragekeller kommen. Einstimmig beschlossen die 200 Delegierten eines SPD-Konvents am Samstag in Berlin das Wahlprogramm mit den Schwerpunkten Soziales, Steuern und Frieden. Die Abstimmung am 26. Mai riefen die Sozialdemokraten zur Richtungsentscheidung gegen das weitere Erstarken von Rechtspopulisten in Deutschland und der EU aus.

Die Europawahl ist der erste bundesweite Stimmungstest seit der Bundestagswahl. Derzeit erreicht die SPD nur Umfragewerte zwischen 16 und 18 Prozent. Bei der Europawahl 2014 war die Partei auf 27,3 Prozent gekommen, bei der Bundestagswahl 2017 auf 20,5 Prozent.

Übrigens: Bei der geplanten europaweiten Urheberrechtsreform unterstützte die SPD mit einem Beschluss ihre Europaabgeordneten, sich bei der geplanten Abstimmung am Dienstag gegen die umstrittenen Upload-Filter für Internetportale wie YouTube zu stemmen.

„Ist der SPD-Spot zur Europawahl gelungen?”


Autor: Rolf Schröter

Rolf ist Chefredakteur der W&V und interessiert sich nicht nur deshalb prinzipiell für alles Mögliche. Ganz besonders für alles, was mit Design und Auto zu tun hat. Auch, wenn er selbst gar kein Auto besitzt.


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