Patentstreit:
539 Mio. Dollar: Apple bekommt noch mehr von Samsung
Apple hat eine weitere Runde im Patentstreit mit Samsung für sich entschieden. Die Geschworenen haben dem iPhone-Konzern weitere 539 Mio. Dollar zugesprochen.
Der jahrelange Patentstreit zwischen Samsung und Apple geht in die nächste Runde. Die beiden Smartphone-Hersteller streiten noch immer darum, ob Samsung das iPhone-Design kopiert hat. Nach einer neuen Gerichtsentscheidung in den USA erhält Apple rund 539 Mio. Dollar (etwa 460 Mio. Euro) vom Konkurrenten.
Die Geschworenen schraubten damit einen von Samsung angefochtenen ursprünglichen Betrag von 399 Millionen Dollar aus dem Jahr 2012 hoch. Samsung hatte den Fall bis zum Obersten Gericht der USA gebracht. Das fand einen Fehler in der ursprünglichen Entscheidung und schickte den Fall zum Bezirksgericht zurück.
Die Geschworenen sollten diesmal entscheiden, ob Apple alle Profite aus dem Verkauf eines Geräts zustehen, weil Design-Patente verletzt wurden, oder nur ein Teil. Sie setzten die Summe in der Mitte der möglichen Spanne an. Den Großteil davon machen 533,3 Mio. Dollar für die Verletzung von drei Patenten bei 16 Samsung Geräten aus. Für die Verletzung von zwei weiteren Patenten bei vier Smartphones kamen noch einmal 5,3 Mio. Dollar dazu.
Bereits 2011 hatte Apple eine Klage gegen Samsung eingereicht, weil die Südkoreaner angeblich Design und Technologie des iPhones und des iPads kopiert hatten. Samsung schlug zurück und klagte ebenfalls. Der Patentstreit wurde weltweit, auch in Deutschland, ausgetragen. 2014 beendeten sie den Streit mithilfe eines Mediators. Allerdings betraf die Einigung nicht die USA. Hier ging der Kampf in die nächste Runde.
(mit dpa)